Projektbeispiele Genehmigungsverfahren

Energieträgerumstellung der DEUSA International GmbH (ETU)

	Thermolyseversuchsanlage (15.03.2007)

Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallbehandlungsanlage (Pyrolyseanlage zur Gewinnung von gereinigtem Synthesegas aus Kunststoffabfällen - Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a der 4. BImSchV) i. V. m. einer wesentlichen Änderung der bestehenden Feue-rungsanlagen (Umstellung der Feuerungsanlagen von den Energieträgern Erdgas und Heizöl auf Synthesegas – Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a des Anhangs zur 4. BImSchV) und eines wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens nach §§ 2, 3, 7, 7a WHG i. V. m. § 118 a ThürWG zur Direkteinleitung von Abwässern (Niederschlagswasser) der o. g. Anlagen in die Bode in Bleicherode-Ost durch die Firma DEUSA International GmbH.

Das Gesamtvorhaben „Energieträgerumstellung der DEUSA International GmbH (ETU)“ gliedert sich dabei in eine ganze Reihe von Genehmigungstatbeständen auf:

• Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallbehandlungsanlage (Pyrolyseanlage zur Gewinnung von gereinigtem Synthesegas aus Kunststoffabfällen - Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a der 4. BImSchV

• Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Versuchsanlage (1. Ausbaustufe)
• Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Gesamtanlage (Endausbau)

• Wesentliche Änderung der bestehenden Feuerungsanlagen (Umstellung der Feuerungsanlagen von den Energieträgern Erdgas und Heizöl auf Synthesegas - Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a des Anhangs zur 4. BImSchV)

• Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren unter Bergrecht

• Direkteinleitung von Abwässern (Niederschlagswasser) der o. g. Anlagen in die Bode

• Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 118 a ThürWG

• Anpassung eines alten Wasserrechtes

• Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 129 ThürWG in Verbindung mit § 15 WHG (Alte Rechte und alte Befugnisse)

Von der K-UTEC wurden folgende Arbeiten im Rahmen der dazu erforderlichen Genehmigungsverfahren bereits realisiert:

• Erste einzureichende Unterlagen zur geplanten Energieträgerumstellung der DEUSA International GmbH Bleicherode. –Sondershausen: K-UTEC, 2005
• Landschaftspflegerischer Begleitplan für die Versuchsanlage zur geplanten Energieträgerumstellung der DEUSA International GmbH Bleicherode. –Sondershausen: K-UTEC, 2005
• Antragsunterlagen zum Antrag der DEUSA International GmbH auf Anpassung eines alten Rechtes nach § 129 ThürWG in Verbindung mit § 15 WHG (Alte Rechte und alte Befugnisse). –Sondershausen: K- UTEC, 2006
• Unterlagen zur Anzeige der Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen der DEUSA International GmbH nach § 15 BImSchG. –Sondershausen: K-UTEC, 2008

Folgende Arbeiten werden von der K-UTEC im Rahmen der dazu erforderlichen Genehmigungsverfahren noch realisiert (in Abhängigkeit vom jeweiligen Projektfortschritt):

• Antragsunterlagen zum Antrag der DEUSA International GmbH auf Betrieb einer thermischen Abfallbehandlungsanlage (Pyrolyseanlage zur Gewinnung von gereinigtem Synthesegas aus Kunststoffabfällen - Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a der 4. BImSchV), laufendes Vorhaben
• Antragsunterlagen zum Antrag der DEUSA International GmbH auf wesentliche Änderung der bestehenden Feuerungsanlagen (Umstellung der Feuerungsanlagen von den Energieträgern Erdgas und Heizöl auf Synthesegas - Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a des Anhangs zur 4. BImSchV), laufendes Vorhaben
• Antragsunterlagen zum Antrag der DEUSA International GmbH auf wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 7 WHG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 4 WHG, § 79 und § 81 sowie §§ 118a ff ThürWG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Ableitung nicht schädlich verunreinigten Niederschlagswassers in die Bode, laufendes Vorhaben

Magnesium Solutions Europe GmbH

Erste einzureichende Unterlagen zur geplanten Errichtung von Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen aus sekundären Rohstoffen durch metallurgische und chemische Verfahren im Gewerbepark „Glückauf“, 2004
Antrag gemäß § 4 BImSchG auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbe- und Industriepark „Glückauf“ Sondershausen und Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gemäß § 8a BImSchG, 2005
Antrag auf wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG der Anlage zur Aufbereitung von Leichtmetallspänen [genehmigungsbedürftige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und chemischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen nach Nr. 8.8 a) Spalte 1 in Verbindung mit Nr. 8.9 b) Spalte 2, 8.11 b) Doppelbuchstabe aa) Spalte 2 und 8.12 Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV] der Magnesium Solutions Europe GmbH, 2008

3-D-Ansicht der geplanten MSE-Anlagen		3-D-Ansicht der geplanten MSE-Anlagen

Antragsgegenstand ist die Errichtung und der anschließende Betrieb von Anlagen zur chemisch-physika-lischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbepark „Glückauf“ Sonders-hausen.

Die geplante Gesamtanlage fällt unter die Ziffern

8.8 a) Spalte 1
8.9 b) Spalte 2
8.11 b) aa) Spalte 2
8.12 Spalte 1

des Anhangs zur Vierten Verordnung zum BImSchG (4. BImSchV) und die Anlagenart ist in der Anlage 1 zu § 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unter der Ziffer 8.5 in Spalte 1 aufgeführt. Deshalb ist das dazu erforderliche Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG als förmliches Verfahren mit Öffentlichkeits¬beteiligung und Umweltverträglich¬keitsprüfung (UVP) durchzuführen.
 
Für die Durchführung des nach § 10 BImSchG und § 3b UVPG notwendigen Genehmigungsverfahrens hat der Träger des Vorhabens die gemäß §§ 3 bis 4e der 9. BImSchV entscheidungserheblichen Unterlagen vorzulegen. Dazu zählen neben dem Antrag nach § 3 der 9. BImSchV, den Antragsunterlagen nach den §§ 4, 4a bis 4d der 9. BImSchV auch die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) gemäß § 4e.

Von der K-UTEC wurden folgende Arbeiten im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmi-gungsverfahren (Geoökologie) realisiert:

a) Genehmigungsbescheid Nr. 46/04 des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 23.10.2006

• Erste einzureichende Unterlagen zur geplanten Errichtung von Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbepark „Glückauf“. –Sondershausen: K-UTEC, 02.03.2004
• Unterlagen zur vorgezogenen Prüfung der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung und Betrieb von Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbe- und Industriepark „Glückauf“ Sondershausen im Hinblick auf die Methanemission. -Sondershausen: K-UTEC, 09.02.2005
  Mit Ergänzungen durch Schreiben der K-UTEC vom 04.03.2005 und E-Mail der K-UTEC vom 10.03.2005
• Umweltverträglichkeitsstudie zur geplanten Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur chemisch-physi-kalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbe- und Industriepark „Glückauf“ Sondershausen. –Sondershausen: K-UTEC, 12.12.2005
• Begrünungskonzept zur geplanten Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbe- und Industriepark „Glückauf“ Sondershausen. –Sondershausen: K-UTEC, 12.12.2005
• Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbe- und Industriepark „Glückauf“ Sondershausen. –Sondershausen: K-UTEC, 12.12.2005

b) Bescheid Nr. 12/07/A des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 08.03.2007

• Anzeige der Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen der Magnesium Solutions Europe GmbH (Reg.-Nr. 46/04) nach § 15 BImSchG. –Sondershausen: K-UTEC, 19.02.2007

c) Zulassungsbescheid 187/07/Z des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 17.03.2008 und
    Genehmigungsbescheid 187/07 des Thüringer Landesverwaltungsamts vom ??.??.2008

• Unterlagen zum Antrag auf wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG der Anlage zur Aufbereitung von Leichtmetallspänen [genehmigungsbedürftige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und chemischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen nach Nr. 8.8 a) Spalte 1 in Verbindung mit Nr. 8.9 b) Spalte 2, 8.11 b) Doppelbuchstabe aa) Spalte 2 und 8.12 Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV] der Magnesium Solutions Europe GmbH.–Sondershausen: K-UTEC, 25.01.2008
  

Magnesium Solutions Europe GmbH (05.03.2008)		Magnesium Solutions Europe GmbH (05.03.2008)

Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage Bergwerk Sollstedt der NDHE

Antragsunterlagen zum Antrag der NDH-E auf Genehmigung nach §§ 4 und 8a BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage für das Bergwerk Sollstedt [genehmigungsbedürf-tige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung sowie zum Umschlagen von gefährlichen Abfällen nach Nr. 8.11 aa) Spalte 1 & 2 in Verbindung mit Nr. 8.12 Spalte 1 & 2 und Nr. 8.15 Spalte 1 & 2 des An-hangs zur 4. BImSchV], 2007

Förderturm Bergwerk Sollstedt (22.05.2007)

Die Gesamtanlage zur Annahme und Herstellung von Mischungen für den Untertageversatz (Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage), stellt nach BImSchG eine genehmigungsbedürftige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung sowie zum Umschlagen von gefährlichen Abfällen dar und fällt unter die Ziffern

8.11 Spalte 1 aa) und 8.11 Spalte 2b bb)
8.12 Spalte 1 und 8.12 Spalte 2b)
8.15 Spalte 1 und 8.15 Spalte 2b)

des Anhangs zur Vierten Verordnung zum BImSchG (4. BImSchV). Eine UVP-Pflicht für die Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage besteht nicht.

Versuchsanlage der MINERALplus GmbH für die Verbringung von Dickstoffversatz¬material in Betriebskavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG

Unterlagen zum Antrag der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG auf Genehmigung nach §§ 4, 19 und 8a BImSchG in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der 4. BImSchV zur Errichtung und den zunächst auf 3 Jahre begrenzten Betrieb einer Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial in Betriebskavernen, 2007

Anzeige der Änderung der Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial in Betriebskavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG nach § 15 BImSchG (Erweiterung der Versuchsanlage um einen NaCl-Tank), 2007

Versuchsanlagenansicht Versuchsanlagenansicht (20.03.2008)

Die Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial auf der Basis industrieller Abfälle in die Betriebskavernen ist den im Anhang der 4. BImSchV unter den Nummern

8.11 aa) Spalte 1
8.11 b) bb) Spalte 2
8.12 Spalte 1
8.12 b) Spalte 2
8.15 Spalte 1
8.15 b) Spalte 2

aufgeführten genehmigungsbedürftigen Anlagen zuzuordnen. Eine UVP-Pflicht für die Versuchsanlage und für den anschließend geplanten Dauerbetrieb besteht nicht.

Neben der eigentlichen Verfahrensentwicklung (Entsorgungs- und Versatztechnik)

• Rezeptur MinCom®-DVM-01 zum Einbringen von Dickstoffversatzmaterial in Kavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG. –Sondershausen: K-UTEC, 31.05.2007
• Stoffverhalten von nichtbergbaulichen Abfällen: Teilleistung zum Langzeitsicherheitsnachweis für den Kavernenstandort Staßfurt. –Sondershausen: K UTEC, 16.08.2007
• Dickstoffversatzanlage am Kavernenstandort der SWS GmbH & Co. KG, Staßfurt: Basic Engineering. –Sondershausen: K UTEC, 03.09.2007
• Beschreibung eines neuartigen Verfahrens zur Verwertung nichtbergbaulicher Abfälle in den Betriebs-kavernen S 1 und S 2 der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG. –Sondershausen: K-UTEC, 14.12.2007
• Zuarbeit zum „Sonderbetriebsplan Nr. 07 / 2007 Nachweis der Bergbautauglichkeit und der stofflichen Verträglichkeit der zur Verwertung vorgesehenen nichtbergbaulichen Abfälle in Kavernen“ vom 13.12.2007

wurden von der K-UTEC auch folgende Arbeiten im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmi-gungsverfahren realisiert:

a) Bescheid vom 27. August 2007 (Az.: 51-34540-6023-12651/2007) des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) - Zulassung des vorzeitigen Beginns der Errichtung der Anlage - und Genehmigung vom 18. April 2008 (Az. 52-34540-6023-4318/2008) des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) - Betriebserlaubnis

• Landschaftspflegerischer Begleitplan zur Errichtung und zum Betrieb einer Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial auf der Basis industrieller Abfälle in die Betriebskavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG. –Sondershausen: K-UTEC, 09.07.2007
• Unterlagen zum Antrag der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG auf Genehmigung nach §§ 4, 19 und 8a BImSchG in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der 4. BImSchV zur Errichtung und den zunächst auf 3 Jahre be-grenzten Betrieb einer Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial in Betriebs¬ka-vernen. –Sondershausen: K-UTEC, 20.07.2007

b) Entscheidung vom 21. Januar 2008 (Az. 51-34540-6023-18005/2007) des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) - Errichtung eines NaCl-Tankes

• Unterlagen zur Anzeige der Änderung der Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatz-material in Betriebskavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG nach § 15 BImSchG (Erweiterung der Versuchsanlage um einen NaCl-Tank). –Sondershausen: K-UTEC, 21.11.2007