Projektbeispiele Genehmigungsverfahren

Energieträgerumstellung der DEUSA International GmbH (ETU)



Thermolyseversuchsanlage (15.03.2007)

Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallbehandlungsanlage (Pyrolyseanlage zur Gewinnung von gereinigtem Synthesegas aus Kunststoffabfällen - Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a der 4. BImSchV) i. V. m. einer wesentlichen Änderung der bestehenden Feue-rungsanlagen (Umstellung der Feuerungsanlagen von den Energieträgern Erdgas und Heizöl auf Synthesegas – Anlage nach Nr. 8.1 Spalte 1a des Anhangs zur 4. BImSchV) und eines wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens nach §§ 2, 3, 7, 7a WHG i. V. m. § 118 a ThürWG zur Direkteinleitung von Abwässern (Niederschlagswasser) der o. g. Anlagen in die Bode in Bleicherode-Ost durch die Firma DEUSA International GmbH.

Das Gesamtvorhaben „Energieträgerumstellung der DEUSA International GmbH (ETU)“ gliedert sich dabei in eine ganze Reihe von Genehmigungstatbeständen auf:

 

Von der K-UTEC wurden folgende Arbeiten im Rahmen der dazu erforderlichen Genehmigungsverfahren bereits realisiert:

Folgende Arbeiten werden von der K-UTEC im Rahmen der dazu erforderlichen Genehmigungsverfahren noch realisiert (in Abhängigkeit vom jeweiligen Projektfortschritt):

Magnesium Solutions Europe GmbH

Erste einzureichende Unterlagen zur geplanten Errichtung von Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen aus sekundären Rohstoffen durch metallurgische und chemische Verfahren im Gewerbepark „Glückauf“, 2004
Antrag gemäß § 4 BImSchG auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbe- und Industriepark „Glückauf“ Sondershausen und Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gemäß § 8a BImSchG, 2005
Antrag auf wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG der Anlage zur Aufbereitung von Leichtmetallspänen [genehmigungsbedürftige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und chemischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen nach Nr. 8.8 a) Spalte 1 in Verbindung mit Nr. 8.9 b) Spalte 2, 8.11 b) Doppelbuchstabe aa) Spalte 2 und 8.12 Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV] der Magnesium Solutions Europe GmbH, 2008




3-D-Ansicht der geplanten MSE-Anlagen


3-D-Ansicht der geplanten MSE-Anlagen

Antragsgegenstand ist die Errichtung und der anschließende Betrieb von Anlagen zur chemisch-physika-lischen Behandlung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen im Gewerbepark „Glückauf“ Sonders-hausen.

Die geplante Gesamtanlage fällt unter die Ziffern

8.8 a) Spalte 1
8.9 b) Spalte 2
8.11 b) aa) Spalte 2
8.12 Spalte 1

des Anhangs zur Vierten Verordnung zum BImSchG (4. BImSchV) und die Anlagenart ist in der Anlage 1 zu § 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unter der Ziffer 8.5 in Spalte 1 aufgeführt. Deshalb ist das dazu erforderliche Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG als förmliches Verfahren mit Öffentlichkeits¬beteiligung und Umweltverträglich¬keitsprüfung (UVP) durchzuführen.
 
Für die Durchführung des nach § 10 BImSchG und § 3b UVPG notwendigen Genehmigungsverfahrens hat der Träger des Vorhabens die gemäß §§ 3 bis 4e der 9. BImSchV entscheidungserheblichen Unterlagen vorzulegen. Dazu zählen neben dem Antrag nach § 3 der 9. BImSchV, den Antragsunterlagen nach den §§ 4, 4a bis 4d der 9. BImSchV auch die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) gemäß § 4e.

Von der K-UTEC wurden folgende Arbeiten im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmi-gungsverfahren (Geoökologie) realisiert:

a) Genehmigungsbescheid Nr. 46/04 des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 23.10.2006

b) Bescheid Nr. 12/07/A des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 08.03.2007

c) Zulassungsbescheid 187/07/Z des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 17.03.2008 und
    Genehmigungsbescheid 187/07 des Thüringer Landesverwaltungsamts vom ??.??.2008




Magnesium Solutions Europe GmbH (05.03.2008)


Magnesium Solutions Europe GmbH (05.03.2008)

Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage Bergwerk Sollstedt der NDHE

Antragsunterlagen zum Antrag der NDH-E auf Genehmigung nach §§ 4 und 8a BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage für das Bergwerk Sollstedt [genehmigungsbedürf-tige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung sowie zum Umschlagen von gefährlichen Abfällen nach Nr. 8.11 aa) Spalte 1 & 2 in Verbindung mit Nr. 8.12 Spalte 1 & 2 und Nr. 8.15 Spalte 1 & 2 des An-hangs zur 4. BImSchV], 2007

 




Förderturm Bergwerk Sollstedt (22.05.2007)

Die Gesamtanlage zur Annahme und Herstellung von Mischungen für den Untertageversatz (Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage), stellt nach BImSchG eine genehmigungsbedürftige Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung sowie zum Umschlagen von gefährlichen Abfällen dar und fällt unter die Ziffern

8.11 Spalte 1 aa) und 8.11 Spalte 2b bb)
8.12 Spalte 1 und 8.12 Spalte 2b)
8.15 Spalte 1 und 8.15 Spalte 2b)

des Anhangs zur Vierten Verordnung zum BImSchG (4. BImSchV). Eine UVP-Pflicht für die Big-Bag- und Schüttgutversatzanlage besteht nicht.

Versuchsanlage der MINERALplus GmbH für die Verbringung von Dickstoffversatz¬material in Betriebskavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG

Unterlagen zum Antrag der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG auf Genehmigung nach §§ 4, 19 und 8a BImSchG in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der 4. BImSchV zur Errichtung und den zunächst auf 3 Jahre begrenzten Betrieb einer Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial in Betriebskavernen, 2007

Anzeige der Änderung der Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial in Betriebskavernen der Sodawerk Staßfurt GmbH & Co. KG nach § 15 BImSchG (Erweiterung der Versuchsanlage um einen NaCl-Tank), 2007

 




Versuchsanlagenansicht


Versuchsanlagenansicht (20.03.2008)

Die Versuchsanlage für die Verbringung von Dickstoffversatzmaterial auf der Basis industrieller Abfälle in die Betriebskavernen ist den im Anhang der 4. BImSchV unter den Nummern

8.11 aa) Spalte 1
8.11 b) bb) Spalte 2
8.12 Spalte 1
8.12 b) Spalte 2
8.15 Spalte 1
8.15 b) Spalte 2

aufgeführten genehmigungsbedürftigen Anlagen zuzuordnen. Eine UVP-Pflicht für die Versuchsanlage und für den anschließend geplanten Dauerbetrieb besteht nicht.

Neben der eigentlichen Verfahrensentwicklung (Entsorgungs- und Versatztechnik)

wurden von der K-UTEC auch folgende Arbeiten im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmi-gungsverfahren realisiert:

a) Bescheid vom 27. August 2007 (Az.: 51-34540-6023-12651/2007) des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) - Zulassung des vorzeitigen Beginns der Errichtung der Anlage - und Genehmigung vom 18. April 2008 (Az. 52-34540-6023-4318/2008) des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) - Betriebserlaubnis

b) Entscheidung vom 21. Januar 2008 (Az. 51-34540-6023-18005/2007) des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) - Errichtung eines NaCl-Tankes